Demokratie ist kein sakraler Zustand, sondern eine politische Ordnung, die sich immer wieder vor ihrem Souverän bewähren muss.
FORUM WEST ist eine bürgerliche Initiative freier Bürgerinnen und Bürger, die sich in zentralen politischen Fragen der Gegenwart nicht mehr ausreichend repräsentiert fühlen – weder durch etablierte Parteien noch durch den institutionalisierten NGO-Komplex der sogenannten Zivilgesellschaft. Wir verstehen uns als Plattform für unabhängige Stimmen, die politische Entwicklungen in Deutschland und Europa kritisch diskutieren und eigene Ideen formulieren wollen. Im Zentrum steht dabei die Perspektive mündiger Bürger, die Verantwortung für das Gemeinwesen übernehmen und politische Debatten nicht allein professionellen Akteuren überlassen wollen. Unser normativer Bezugspunkt ist die Tradition der Aufklärung in ihrer jüdisch-christlich geprägten europäischen Ausformung. Diese Tradition verpflichtet uns sowohl zu Freiheit und Würde des Individuums als auch zu rationaler Selbstkritik. Aufklärung bedeutet für uns daher nicht ideologische Gewissheit, sondern eine offene Dialektik: die Bereitschaft, auch die eigenen Überzeugungen immer wieder kritisch zu prüfen. FORUM WEST versteht sich als Teil der westlichen Zivilisation. Wir bekennen uns zur transatlantischen Partnerschaft, zur Solidarität mit Israel sowie zu den politischen und kulturellen Grundlagen der Zivilisation des Westens. Zugleich sehen wir diese Ordnung gegenwärtig durch verschiedene ideologische Strömungen unter Druck geraten – von innen wie von außen.In einer Phase geopolitischer Umbrüche und wachsender gesellschaftlicher Spannungen halten wir es zudem für notwendig, wieder klar formulierte politische Ideen zu entwickeln und öffentlich zur Diskussion zu stellen. FORUM WEST will dazu einen Beitrag leisten: als Ort des Gesprächs, der Analyse und der bürgerlichen Selbstverständigung. Unsere Treffen und Diskussionen sollen Räume eröffnen, in denen unterschiedliche Perspektiven gehört werden können, ohne dass sie sich ideologischen Loyalitäten unterordnen müssen. Entscheidend ist für uns nicht parteipolitische Zugehörigkeit, sondern die Bereitschaft, ernsthaft über die Zukunft unseres Gemeinwesens nachzudenken.
FORUM WEST steht damit für eine einfache, aber anspruchsvolle Idee:
die Wiederbelebung einer freien, kritischen und verantwortungsbewussten Bürgerkultur.
Zur Kritik der liberalen Demokratie
FORUM WEST bekennt sich zur liberalen Demokratie als der historisch erfolgreichsten politischen Ordnung zur Sicherung individueller Freiheit, rechtsstaatlicher Bindung und politischer Teilhabe. Gleichzeitig sehen wir aber, die insbesondere in den europäischen Demokratien vorherrschende Entwicklung, in der die liberale Demokratie zunehmend dazu neigt, sich selbst zu fetischisieren, überaus kritisch. Demokratische Verfahren, moralische Selbstbeschreibungen und institutionelle Routinen werden dabei nicht mehr als politisch verantwortbare Instrumente verstanden, sondern als normative Endpunkte, die sich der kritischen Überprüfung entziehen.
Eine solche Selbstimmunisierung widerspricht dem eigentlichen Geist der Demokratie. Denn demokratische Ordnungen leben davon, dass ihre Institutionen gegenüber dem Souverän rechenschaftspflichtig bleiben und auch die von ihnen selbst hervorgebrachten politischen und sozialen Widersprüche offen benannt und politisch bearbeitet werden können. Wenn demokratische Systeme hingegen beginnen, strukturelle Probleme – etwa in Fragen von Migration, Sicherheit, sozialer Kohäsion oder geopolitischer Handlungsfähigkeit – primär moralisch zu überdecken oder diskursiv zu tabuisieren, gerät die demokratische Verantwortungsfähigkeit selbst in Gefahr.
FORUM WEST versteht sich daher als Beitrag zu einer demokratischen Selbstkritik im besten Sinne der Aufklärung: Wir sind der Überzeugung, dass die politische Verantwortungsfähigkeit erneuert werden muss.